Antrag zur Weiterentwicklung des Zentrums Neustadt und der Hochhausscheiben 1. Juli 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat über den jeweils aktuellen baulichen und sicherheitstechnischen Zustand der 5 Punkthochhäuser (Hochhausscheiben) entlang der Neustädter Passage zu informieren. dem Stadtrat zu berichten, welche […]
Antrag zu Abfallbehältern in Grünflächenanlagen 19. Juni 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob städtische Grünanlagen bedarfsgerecht mit Abfallbehältern ausgestattet und der Abfall ausreichend häufig entsorgt wird. Begründung In unterschiedlichem Maße und saisonal […]
Anfrage zur Prüfung der Fehlplanung des IBA-Projekts Stadthafen 19. Juni 201329. September 2014 Im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle wurde der Stadthafen auf der Salineinsel errichtet. Die Kosten betrugen ausweislich der städtischen Informationsvorlage V/2010/08633 für Planung und Bau zusammen 841.971 […]
Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 19. Juni 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Prüfung der Fördermittelrückzahlung beim IBA-Projekt Solbad Saline 19. Juni 201329. September 2014 Eines der im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle durchgeführten Bauvorhaben war der Neubau des Eingangsgebäudes des Freibades auf der Saline. Die der Stadt dafür zunächst zuerkannten EFRE- […]
Teurer Luxus in Zeiten des Sparens 12. Juni 201329. September 2014 Schon zu lange wird die Idee verfolgt, den vor über 90 Jahren begonnenen Saale-Elster-Kanal zu Ende zu bauen. Statddessen müssen wir endlich zu verantwortungsvolleren Entscheidungen zu kommen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Stellungnahme im Juni-Amtsblatt der Stadt Halle.
Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen 27. Mai 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im nächsten Winter zu gewährleisten, dass entsprechend der bestehenden Vorschriften der Straßenreinigungssatzung zur Fahrbahn gehörende Radwege bei der Durchführung der Winterdienstarbeiten angemessen berücksichtigt werden. ein Konzept […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Beteiligung bei Gesetzesvorhaben des Landes 27. Mai 201329. September 2014 Regelmäßig hat die Stadt Halle bei geplanten Änderungen von Landesgesetzen die Möglichkeit über den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt oder direkt beim Land Sachsen-Anhalt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu den Vorschlägen […]