Antrag zur barrierefreien Verbindung von Steintor-Campus und Steintor-Platz 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich in Kooperation mit dem privaten Bauherren dafür einzusetzen, dass für die neu geplanten Steintorpassage ein Aufzug als eine möglichst direkte behindertengerechte Verbindung zwischen neuem […]
Antrag zur Unterstützung des Rockstation-Kultur e.V. 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie der Verein „Rockstation-Kultur e.V.“ bei der Suche nach einem Ausweichobjekt für bisher genutzte Räumlichkeiten in der Hafenstraße in Halle unterstützt werden kann. […]
Beratung und Beschlussfassung des “E-Government Masterplan 2013-2020”? 26. März 201329. September 2014 Die Bereitstellung vielfältiger Informationen und die Erschließung neuer Beteiligungsinstrumente und Dienstleistungen über informationstechnische Verfahren (oft unter dem Begriff E-Government zusammengefasst) bleibt ständige Herausforderung für Verwaltung und Kommunalpolitik zur Verbesserung von […]
Zu wenig Fläche für zu viele Autos 13. März 201329. September 2014 Zugeparkte Gehwege, Kreuzungen und Einfahrten, täglicher Parksuchverkehr der Anwohner, Falschparker behindern Rettungsdienst und Feuerwehr. Auch in Halle übersteigt in einigen historisch gewachsenen und dicht bevölkerten Stadtgebieten der Bedarf an Pkw-Stellplätzen […]
Anfrage zum Verzicht auf ein Vorkaufsrecht 20. Februar 201329. September 2014 Am 24. Februar 2010 wurde die Stadtverwaltung per Stadtratsbeschluss beauftragt, mit dem Land Sachsen-Anhalt Verhandlungen über die Liegenschaft des ehemaligen Regierungspräsidiums in der Willy-Lohmann-Straße 7 zu führen, um so eine […]
Anfrage zur zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH 20. Februar 201329. September 2014 Die HWG mbH ist eine 100%‐ige Tochtergesellschaft der Stadt Halle und einem gemeinnützigen Zweck verpflichtet. Im Gesellschaftsvertrag der HWG § 2 Absatz 1 heißt es dazu: „Zweck der Gesellschaft ist […]
Anfrage zur Beantragung von Landesfördermitteln für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Vernässungen sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen 20. Februar 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 17.01.2013 wurde über die Ergebnisse von Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen […]
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft 29. Januar 201329. September 2014 Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]
Anfrage zum Sachstand Breitbandausbau 29. Januar 201329. September 2014 Trotz vielfältiger Stadtratsinitiativen allein in den letzten vier Jahren (beispielsweise V/2009/08341, V/2010/08702, V/2011/09448, V/2011/09916, V/2012/10460, V/2012/10465 oder V/2012/10961) und gefällter Beschlüsse (V/2010/08950, V/2012/10465) zur Verbesserung der teilweise noch immer schlechten […]
Änderungsantrag zur Vorlage “Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept” 13. Dezember 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Informationsvorlage Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nummer: V/2012/10948) wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt und erhält folgenden Beschlusstext: Der Stadtrat nimmt das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) zur Kenntnis […]