Anfrage zum kommunalen Flächenmanagement 28. September 201129. September 2014 Im Juni 2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil Halle-Ost als Pilotverfahren […]
Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012? 28. September 201129. September 2014 Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits […]
Anfrage zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd 28. September 201129. September 2014 Am 28.01.2009 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass die Bebauungspläne 32.3 und 32.4 in Heide-Süd in bestimmten Geltungsbereichen abgeändert werden sollen, wobei einerseits Neufestlegungen zur Zulässigkeit von Produktion und Vertrieb […]
Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone? 28. September 201129. September 2014 In der Amtsblattausgabe vom 17.08.2011 wurde von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über die Ausnahmen zum Verkehrsverbot innerhalb der ersten Stufe der Umweltzone bekannt gemacht. In der […]
Änderungsantrag zum Antrag zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) 31. August 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) (Vorlage V/2011/09898). Beschlussvorschlag Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden […]
Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis spätestens zum 01.01.2012 für eine effektive Umsetzung der bestehenden verkehrsrechtlichen Regelungen im Bereich zwischen Einmündung Jägerstraße und Einmündung Dachritzstraße (‚Kneipenmeile’) in der Kleinen […]
Erarbeitung von “Leitlinien guter Unternehmensführung” 29. Juni 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der BeteiligungsManagementAnstalt die Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle zu sogenannten „Leitlinien guter Unternehmensführung“ (Public Corporate Governance Kodex) für die Beteiligungen der Stadt Halle […]
Anfrage zum Vorhaben kostenfreies WLAN auf dem Marktplatz 29. Juni 201129. September 2014 Im Oktober 2009 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zur-Verfügung-Stellung eines kostenlosen WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz (Vorlage V/2009/08340), nachdem ein früherer Testlauf der Stadtwerke abgeschaltet worden war. In der […]
Sachstand Verbesserung der Breitbandversorgung? 29. Juni 201129. September 2014 Der Stadtrat hat im September 2010 einen Beschluss zur „Verbesserung der Breitbandversorgung in einem repräsentativen Gebiet“ gefasst (Vorlage V/2010/08950). Dieser adaptierte nicht nur die Idee der Durchführung eines lokalen Breitband-Gipfels, […]
Gemeinsamer Antrag zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige 25. Mai 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige