Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Sicherung städtebaulich und denkmalpflegerisch bedeutsamer Gebäude – “Rote Liste bedrohter Denkmale” 23. Februar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im März 2011 ein Gebäudesicherungsprogramm […]
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung 23. Februar 201129. September 2014 Die Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) wird in § 9 Absatz 2 geändert und erhält folgende Fassung: (2) Aus der Reihe der Beigeordneten wird vom Stadtrat der erste allgemeine Vertreter […]
Kühler Kopf statt grüner Welle 14. Februar 201129. September 2014 Die Bedürfnisse der einzelnen VerkehrsteilnehmerInnen können nur durch Einzelfalllösungen und intelligente Verkehrssysteme optimal in Ausgleich gebracht werden. Eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs wäre falsch. Stellungnahme der Fraktion im Januar/Februar-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
Januar-Stadtratssitzung am 26.01.2011 [Update] 26. Januar 201129. September 2014 Auf der ersten Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr wird eine große Zahl von Anträgen und einige Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt. TOP 6.5 – Antrag der Fraktion […]
Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) bekennt sich zu dem in der Breitbandstrategie der Bundesregierung festgeschriebenen Ziel, bis 2014 für einen Großteil der Haushalte Breitbandkapazitäten von 50 MBit oder mehr erreicht zu […]
Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt hinsichtlich der unzureichenden Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) zu prüfen und den Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung […]
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates 26. Januar 201129. September 2014 Die Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates wird im Abschnitt II „Beratende Ausschüsse im Sinne des § 48 Abs.1 GO LSA – 1. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung“ wie folgt geändert: […]
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 25. Januar 201129. September 2014 Als sachkundige Einwohnerin im Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss scheidet Frau Dr. Gesine Haerting aus. Frau Dr. Jeannette Drygalla wird als sachkundige Einwohnerin in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss berufen.
Händel: Offenheit statt Distanz 12. Januar 201129. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion gegen Zaun um Händel-Denkmal: In der Diskussion um die Gestaltung des Marktplatzes hat sich die bündnisgrüne Stadtratsfraktion gegen eine Umzäunung des Händel-Denkmals ausgesprochen.