Anfrage zum Alleenschutz in der Merseburger Straße 4. November 201511. November 2015 Nachdem der Stadtrat im April 2014 auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zunächst mehrheitlich den Beschluss gefasst hatte, dass bei den Planungen zur Umgestaltung der Merseburger Straße generell eine vierstreifige Ausführung vorzusehen […]
Anfrage zur Verwendung von Stellplatzablösebeiträgen 4. November 201511. November 2015 Entsprechend der Landesbauordnung und der städtischen Stellplatzsatzung besteht die Pflicht für Bauherren, PKW-Stellplätze zu schaffen oder entsprechende Ablösebeiträge zu zahlen. Die derart erhobenen Mittel sind zweckgebunden für Parkeinrichtungen, die Entlastung […]
Rückenwind für Radverkehr? 28. Oktober 20155. Juli 2017 Der Stadtrat hat im September einen Beschluss zur Gestaltung der Großen Steinstraße und des Joliot-Curie-Platzes gefasst. Insbesondere der Joliot-Curie-Platz birgt aus unserer Sicht auch nach dem Umbau erhebliche Risiken für […]
Anfrage zur Verkehrsberuhigung am August-Bebel-Platz 7. Oktober 201515. Oktober 2015 Im November 2014 wurden der Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtrat über beabsichtigte Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich des August-Bebel-Platzes informiert. Geplant ist einerseits die August-Bebel-, Martha-Brautzsch- und Kardinal-Albrecht-Straße […]
PRESSEMITTEILUNG: Haltestelle am Stadtbad wird abgeschafft – Grüne kritisieren Stadtratsentscheidung 1. Oktober 20151. Oktober 2015 In der heutigen Sitzung des Stadtrates ist mit der Beschlussfassung der Vorlage zum Ausbau der Großen Steinstraße auch die Entscheidung zum Wegfall der Straßenbahnhaltestelle am Stadtbad getroffen worden. Die grüne […]
PRESSEMITTEILUNG: Grüne Stadtratsfraktion begrüßt Urteil zum 188 24. September 20151. Oktober 2015 Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle, die Klage gegen das Abrissverbot der ehemaligen Weingärtenschule am Böllberger Weg abzuweisen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock: […]
Anfrage zu Parkmöglichkeiten am Hauptbahnhof 17. Juni 20152. Juli 2015 Gegenüber der Presse hat die Stadtverwaltung aktuell darüber informiert, dass sie zurzeit im Rahmen der Erstellung eines Rahmenplanes/Masterplanes Riebeckplatz auch die Ausweisung weiterer Parkmöglichkeiten für das Umfeld des Bahnhofes sowie […]
Anfrage zur Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper 17. Juni 20152. Juli 2015 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion im Maistadtrat (VI/2015/00870) hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass für das Programmjahr 2014 Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Projekt Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung […]
Antrag zum Fuß- und Radweg am Waisenhausring 17. Juni 20152. Juli 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie und mit welchen Kosten im Bereich des Waisenhausrings zwischen Tunnel zu den Franckeschen Stiftungen und Leipziger Turm mit einer baulichen Lösung eine […]
Anfrage zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen 3. Juni 201512. Juni 2015 Die Strecke über den Kolkturmweg und Am Heidebad ist insbesondere während der saisonalen Öffnungszeiten des Heidebades eine der zentralen Zuwegungen für den Fuß- und Radverkehr. Allerdings müssen hierfür die nicht […]